CH: Warum selbst die neutrale Schweiz militärisch zwingend Partner braucht
Dass die neutrale Schweiz fest im Westen verankert ist, hat uns dieses Jahr die Crypto-Affäre gezeigt. Sie legte offen, wie unser Land einer westlichen, letztlich von den USA dominierten Allianz der Geheimdienste angehört.
Ähnliches gilt auch für unsere Armee. Diese ist technologisch und strategisch weitgehend von der Nato abhängig. Das ist kein Makel. Ein kleines Land ist nicht in der Lage, militärische High-Tech-Systeme selbst herzustellen.
Unverständlich ist daher, wie der Bundesrat krampfhaft versucht, das Bild einer sicherheitspolitisch eigenständigen Schweiz aufrechtzuerhalten.
Dass SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer aus ideologischen Gründen so tat, als könnte sich die Schweiz autonom verteidigen, kann man noch verstehen. Dass nun aber mit Viola Amherd eine CVP-Politikerin ähnliches verkündet, irritiert.
Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge nicht deshalb, weil man sich selbst verteidigen muss. Man braucht sie, um solidarisch mit den Nachbarstaaten für die Sicherheit Europas zu sorgen. Eine klassische Verbundaufgabe. Zu viel lastet auf den Schultern der USA. Europa muss mehr Verantwortung übernehmen. Und zu diesem Europa gehört auch die Schweiz.
Die Neutralität steht dabei nicht im Weg. Sie bedeutet, dass wir keine Kriege anzetteln und uns auch nicht daran beteiligen wollen, sofern wir nicht selbst angegriffen werden. Darüber hinaus hat sie keine Bedeutung mehr.
