Wie die USA Schweizer Waffen kontrollieren (Artikel von Beni Gafner, Bund 10.8.2020)

Kampfjet Abstimmung: Will die Schweiz US Kampfjets kaufen, muss sie über die gesamte Nutzungsdauer amerikanisches Recht akzeptieren. Damit bestimmen die USA ob geflogen und geschossen wird. Bei europäischen Jets wäre das anders.

Diese Aussage des Verfassers stimmt nicht ganz. Auch die europäischen Jets basieren zum Beispiel mit dem Datalink, dem zweiten GPS-Kanal und dem Freund-Feind-Erkennungssystem auf US-Technologie. Geflogen werden könnte ohne die US-Schlüssel dazu nur mit Einschränkungen. Es gibt keinen einzigen Beweis auf dieser Welt, dass ein Hersteller ein Kampfflugzeug am Einsatz hindern konnte oder es zum Absturz brachte. Unabhängigkeit erreicht man nur mit einer Eigenentwicklung. Das ist auch beim Auto, der Waschmaschine und allen elektronischen Geräten so. Somit ist der Wunsch nach Unabhängigkeit nicht nur unbezahlbar, sondern illusorisch.

Im übrigen führt seit 2013 auch die Schweiz Kontrollen von Schweizer Rüstungsgütern im Ausland durch. Diese Kontrollen werden durch das Seco regelmässig in Exportländern gemacht, um zu verhindern, dass Waffen weitergeliefert werden. Dabei wird unter anderem überprüft, ob sich aus der Schweiz ausgeführtes Kriegsmaterial noch immer beim deklarierten Endempfänger befindet. So wird zum Beispiel in Mexiko der Bestand der Schweizer Sturmgewehre kontrolliert.

2020_08_10, Waffenkontrolle durch USA

https://www.nzz.ch/schweiz/die-schweiz-exportiert-wieder-mehr-kriegsmaterial-ld.1463044?reduced=true