Realität vor Neutralität: Kampfjets machen nur Sinn, wenn die Schweiz mit Europa zusammenarbeitet

Lucien Fluri, BZ, 1.10.2020

Die Schweiz kann neue Kampfjets kaufen. Das Stimmvolk hat der Beschaffung an der Urne knapp zugestimmt. (Archivbild)
© KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Das Ja zu den Kampfjets war ein Zufall. Die Abstimmung fiel auch so knapp aus, weil die Schweiz am überholten Neutralitätsbild festhalten will. Die Realität ist aber eine andere: Die Schweiz ist technisch und sicherheitspolitisch von Europa abhängig.

Wer zu lange am Überkommenen festhält, kann sich damit plötzlich selbst im Weg stehen. Das zeigte sich soeben bei der Kampfjetabstimmung. Befürworter hielten das Bild aufrecht, die Schweiz werde dank der Jets eine sichere und souveräne Insel in Europa bleiben. Eine Alpenbastion, die sich selbst verteidigen kann. Das wenig realistische Bild wurde gepflegt, um konservativere Kreise im Boot zu haben. Doch es sorgte letztlich eben auch dafür, dass die Vorlage in der Mitte an Zustimmung verlor: Dort fürchtet sich heute niemand – militärisch – vor dem Nachbarn. Ein Schweizer Alleingang scheint vielen absurd; 40 Kampfjets dafür dann zu wenig.

Und insbesondere ist inzwischen auch breiter bekannt, dass die Schweizer Luftwaffe technologisch längst von den Herstellerländern abhängig ist. Das bewies gestern auch die USA: Sie veröffentlichte die Schweizer Bestellwünsche, wie es dort vorgeschrieben ist. Denn den Amerikanern ist es nicht egal, wer Zugang zu ihrer Technik erhält. Umgekehrt sollte es der Schweiz wegen dieser Abhängigkeit auch nicht egal sein, wo sie ihre Technik kauft.

Noch ist bis zum endgültigen Typenentscheid Zeit, um diese Frage zu diskutieren – und die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in Europa und ihr solidarischer Beitrag an ein sicheres Europa. Dies reift inzwischen auch in bürgerlichen Kreisen, aufgerüttelt vom Beinahe-Nein. Das mag nicht allen gefallen. Es ist aber eine ehrlichere Betrachtung der Fakten: Realität vor Neutralität.

Realität vor Neutralität: Kampfjets machen nur Sinn, wenn die Schweiz mit Europa zusammenarbeitet