{"id":1028,"date":"2020-09-17T09:14:59","date_gmt":"2020-09-17T07:14:59","guid":{"rendered":"http:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/?p=1028"},"modified":"2020-09-17T09:15:42","modified_gmt":"2020-09-17T07:15:42","slug":"ch-la-vraie-bataille-du-ciel-commencera-apres-le-27-septembre","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/ch-la-vraie-bataille-du-ciel-commencera-apres-le-27-septembre\/","title":{"rendered":"CH: La vraie bataille du ciel commencera apr\u00e8s le 27 septembre"},"content":{"rendered":"

CH: Der eigentliche Kampf der L\u00fcfte wird nach dem 27. September beginnen<\/strong><\/p>\n

Kommentar von Eric Felley, lematin.ch 17.9.2020<\/a>, aus dem Franz\u00f6sischen \u00fcbersetzt von Roger Harr<\/p>\n

\"\"<\/a>
Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sollte nicht isoliert aus innenpolitischer Sicht betrachtet werden, sondern im europ\u00e4ischen Kontext.
Jean-Christophe Bott \/ Keystone<\/figcaption><\/figure>\n

Wir bewegen uns auf ein Ja zur Beschaffung von Kampfflugzeugen zu. Doch dann l\u00e4utet die Wahl des Flugzeugs eine beispiellose Lobbyarbeit in Bern ein. Denn der Bundesrat wird seine Wahl vom Parlament best\u00e4tigen lassen m\u00fcssen.<\/p>\n

Wenn das Schweizer Volk dem Kauf neuer Kampfflugzeuge zustimmt, muss der Bundesrat seine Wahl dem Parlament unterbreiten. Ein Vorgehen, das die Gefahr birgt, den Lobbyismus der Flugzeughersteller in Bern zu versch\u00e4rfen.<\/p>\n

Wenn das Schweizer Volk dem Kauf neuer Kampfflugzeuge zustimmt, muss der Bundesrat seine Wahl dem Parlament unterbreiten. Ein Verfahren, das die Gefahr birgt, die Lobbyarbeit der Flugzeughersteller in Bern zu versch\u00e4rfen.<\/p>\n

Wenn die Umfragen stimmen und die Sterne weiterhin gut stehen, wird das Schweizer Volk bis zum Abend des 27. September wahrscheinlich den Kauf neuer Kampfflugzeuge f\u00fcr insgesamt 6 Milliarden Franken akzeptiert haben. Im Gegensatz zur Abstimmung gegen den Gripen 2014 war der Bundesrat klug genug, die Wahl der Flugzeuge bis nach der Abstimmung zu verschieben. Aber erst nach dem Sieg des Volkes beginnt in Bern der eigentliche Kampf um die Kontrolle des Schweizer Luftraums.<\/p>\n

Der dem Volk vorgelegte Bundesbeschluss h\u00e4lt fest, dass es dem Bundesrat obliegt, „die Mittel zum Schutz des Luftraums durch die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu erneuern“. Dieser Prozess hat in der Tat bereits begonnen, da vier Hersteller f\u00fcr diese \u00dcbernahme ausgew\u00e4hlt wurden. Artikel 2 Absatz 2 des Bundesbeschlusses sieht jedoch vor, dass „der Erwerb der Bundesversammlung im Rahmen eines R\u00fcstungsprogramms vorgeschlagen wird“. Mit der Ja-Stimme am 27. September gibt das Volk dem Bundesrat also keinen „Blankoscheck“, wie oft gesagt wird. Am Ende des Prozesses wird es die Bundesversammlung sein, die ihrer Wahl zustimmen muss.<\/p>\n

„Der Erwerb wird der Bundesversammlung im Rahmen eines R\u00fcstungsprogramms vorgeschlagen“.\u00a0Art. 2 Abs. 2 Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen<\/p>\n

Vier Hersteller sind im Rennen, um diesen Sechs-Milliarden-Dollar-Markt (und Milliarden f\u00fcr die Wartung) zu gewinnen: Dassault des franz\u00f6sischen Herstellers Dassault Rafale, Eurofighter des europ\u00e4ischen Herstellers Airbus, Boeings Super Hornet und Lockheed Martins F-35A. W\u00e4hrend dieser Kampagne f\u00fcr die \u00dcbernahme blieben diese Anw\u00e4rter v\u00f6llig diskret, um nicht der Einmischung beschuldigt zu werden. Im Falle eines Ja, ab dem 28. September werden es alle nicht vers\u00e4umen, ihre Karten mit mehr oder weniger Transparenz schnell genug umzuwerfen.<\/p>\n

Nur wenige Berner Parlamentarier haben diesem Paragraphen Beachtung geschenkt, der ihnen die Verantwortung auferlegt, die Wahl des Modells zu best\u00e4tigen. Die Art des „R\u00fcstungsprogramms“, das jedes Jahr im Parlament diskutiert wird, schlie\u00dft die Durchf\u00fchrung eines Referendums aus. Jeder Punkt kann jedoch angefochten werden. Beispielsweise kann sich die Linke gegen einen bestimmten Kauf von Munition oder Panzern aussprechen, oft ohne Erfolg. Es kommt auch vor, dass einige Ausgaben tats\u00e4chlich von einer Mehrheit gek\u00fcrzt werden. So kann das vom Bundesrat gew\u00e4hlte Flugzeug bek\u00e4mpft und theoretisch besiegt werden.<\/p>\n

Heftige“ Lobbyarbeit<\/p>\n

Angesichts des aussergew\u00f6hnlichen finanziellen Einsatzes dieser Kommission der Eidgenossenschaft m\u00fcssen die Parlamentarier damit rechnen, ebenso aussergew\u00f6hnlichem Druck ausgesetzt zu sein. Niemand will sich vor dem Ergebnis vom 27. September zu dieser Situation \u00e4ussern, aber man scheut sich nicht, die intensive Lobbyarbeit, der die Kammern ausgesetzt sein werden, als „heftig“ zu bezeichnen. Unter den Gegnern des Flugzeugs – die ihre Niederlage noch nicht eingestanden haben… – wird die Aussicht auf eine Entscheidung des Parlaments eine Phase der Spannung er\u00f6ffnen: „Die Rechte hat keine klare Meinung zur Wahl des Flugzeugs“, bemerkt einer von ihnen. Europa oder kein Europa? Vereinigte Staaten oder nicht Vereinigte Staaten? Die erste Wahl ist eine geopolitische und wird heftig umk\u00e4mpft sein. Ironischerweise k\u00f6nnte sich die Linke in der Rolle des Schiedsrichters wiederfinden, wenn die Rechte sich nicht auf eine Ebene einigen w\u00fcrde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

CH: Der eigentliche Kampf der L\u00fcfte wird nach dem 27. September beginnen Kommentar von Eric Felley, lematin.ch 17.9.2020, aus dem Franz\u00f6sischen \u00fcbersetzt von Roger Harr Wir bewegen uns auf ein Ja zur Beschaffung von Kampfflugzeugen zu. Doch dann l\u00e4utet die<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":808,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1028","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1028","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1028"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1028\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1031,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1028\/revisions\/1031"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/808"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1028"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1028"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1028"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}