{"id":1269,"date":"2020-09-28T21:32:51","date_gmt":"2020-09-28T19:32:51","guid":{"rendered":"http:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/?p=1269"},"modified":"2020-09-28T21:33:55","modified_gmt":"2020-09-28T19:33:55","slug":"ja-zu-kampfflugzeugen-schweizer-wollen-jets-nicht-bei-trump-kaufen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/ja-zu-kampfflugzeugen-schweizer-wollen-jets-nicht-bei-trump-kaufen\/","title":{"rendered":"JA ZU KAMPFFLUGZEUGEN: Schweizer wollen Jets nicht bei Trump kaufen"},"content":{"rendered":"

JA ZU KAMPFFLUGZEUGEN: Schweizer wollen Jets nicht bei Trump kaufen<\/strong><\/p>\n

Daniel Graf, Daniel Waldmeier, 20Minuten, 28.9.2020<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>
US-Jet oder nicht? Der Streit geht schon kurz nach der Abstimmung los.
KEYSTONE<\/figcaption><\/figure>\n

Nach dem ultraknappen Ja zu den Kampfjets geht die Diskussion um den Typ los. Wenig Sympathien geniessen laut einer Umfrage die US-Hersteller.<\/p>\n

Nach dem hauchd\u00fcnnen Ja zur sechs Milliarden schweren Kampfjet-Beschaffung ist es am VBS, eine Kosten-Nutzen-Analyse vorzunehmen und sich f\u00fcr einen Flugzeugtyp zu entscheiden. Eine wichtige Frage wird sein, welches Land die Jets herstellen soll, mit welchen die Schweizer Luftwaffe k\u00fcnftig fliegen wird.<\/p>\n

Eine LeeWas-Befragung vom Abstimmungswochenende von Tamedia und 20 Minuten zeigt nun: Lediglich vier Prozent der Stimmberechtigten wollen den Jet bei Boeing oder Lockheed Martin in den USA kaufen.<\/p>\n

\u00abEin Trump-Jet geht gar nicht\u00bb<\/p>\n

Das freut Priska Seiler Graf, SP-Nationalr\u00e4tin und Mitglied der Tr\u00e4gerschaft gegen die Kampfjetbeschaffung. Sie steht dem Kauf eines amerikanischen Jets ebenfalls \u00absehr kritisch\u00bb gegen\u00fcber: \u00abWir werden nicht darum herumkommen, die politische Komponente des Flugzeugkaufs zu diskutieren.\u00bb<\/p>\n

Der amerikanische F-35 sei der einzige Jet der modernsten Generation, der zur Debatte stehe. \u00abEine Abh\u00e4ngigkeit vom Herstellerland gibt es immer. Aber die USA legen ihre Softwarecodes nicht offen. Ich wurde f\u00fcr meine Aussagen diesbez\u00fcglich zwar schon ger\u00fcgt, aber ich stehe dazu: Im Extremfall heisst das, dass die Amerikaner die Softwarecodes \u00e4ndern kann und wir nicht mehr auf unsere Jets zugreifen k\u00f6nnen.\u00bb Seiler Graf h\u00e4tte lieber Jets von einem europ\u00e4ischen Hersteller.<\/p>\n

Die Gruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee (GSoA) m\u00f6chte m\u00f6glichst gar keine neuen Jets. \u00abDas Resultat ist ein klares Misstrauensvotum gegen\u00fcber der Armee und ermutigt uns, den Kampf gegen neue Jets nicht aufzugeben\u00bb, sagt GSoA-Sekret\u00e4r Lewin Lempert. Die GSoA pr\u00fcfe deshalb bereits eine weitere Initiative (siehe unten). Nicht infrage kommt f\u00fcr ihn eine Beschaffung in den USA. \u00abEin Trump-Jet geht gar nicht.\u00bb<\/p>\n

\u00abWo wir einkaufen, ist die falsche Frage\u00bb<\/p>\n

FDP-St\u00e4nderat Thierry Burkart sagt, der Entscheid sei dem Bundesrat zu \u00fcberlassen. \u00abWo man einkauft, ist die falsche Frage. Erst muss das VBS die Evaluation abschliessen. Wir brauchen den geeignetsten Flieger f\u00fcr die Erf\u00fcllung des Auftrags. Dort ist neben dem Preis auch die Autonomie des Flugzeugs ein Kriterium.\u00bb Danach k\u00f6nne man eine politische Beurteilung vornehmen. Wer wegen Trump nicht in den USA einkaufen wolle, denke kurzfristig: \u00abBis zur Einf\u00fchrung des Flugzeugs im 2030 ist Herr Trump sicher nicht mehr im Amt.\u00bb<\/p>\n

Das Volk habe am Sonntag auch Ja zum Vorgehen gesagt. Und dieses beinhalte, dass nicht die Bev\u00f6lkerung den Typ festlegt, sondern der Bundesrat zusammen mit Experten. \u00abBei der SBB gibt man ja auch den Budgetrahmen vor, sagt aber nicht welche Lokomotive sie kaufen muss.\u00bb Irritierend findet Burkart, dass die GSoA mit einer neuen Initiative droht: \u00abIn der Schweiz hat man die Kultur, Abstimmungsergebnisse zu respektieren, auch wenn sie knapp sind.\u00bb Das Ziel der GSoA sei, die Armee bei jeder Gelegenheit zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Knapper Entscheid<\/p>\n

Die Zitterpartie dauerte den ganzen Sonntagnachmittag. Dann stand fest: Die Schweiz kann neue Kampfflugzeuge kaufen. Das Stimmvolk hat der 6 Milliarden Franken schweren Beschaffung am Sonntag knapp mit 50,2 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt. Schlussendlich gaben wenige tausend Stimmen den Ausschlag. Die Stimmbeteiligung lag demnach bei 59,4 Prozent. \u00dcber den Flugzeugtyp wurde nicht abgestimmt. Die Kandidaten sind jedoch bekannt. Im Rennen sind zwei Flugzeuge aus den USA, der F-35 von Lockheed Martin und der F\/A-18 Super Hornet von Boeing. Ebenfalls evaluiert werden der Rafale des franz\u00f6sischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter. (sda)<\/p>\n

Noch eine Jet-Abstimmung?<\/p>\n

Die Gruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee (GSoA) f\u00fchlt sich durch das hauchd\u00fcnne Abstimmungsresultat in ihrem Kampf gegen die Jets best\u00e4tigt und pr\u00fcft bereits eine weitere Initiative: \u00abSobald klar ist, welchen Flugzeugtyp das VBS kaufen will, k\u00f6nnten wir so konkret gegen den Kauf vorgehen\u00bb, sagt GSoA-Sekret\u00e4r Lewin Lempert. Auch die SP k\u00f6nnte sich laut Nationalr\u00e4tin Priska Seiler Graf \u00abStand jetzt vorstellen, dass wir eine weitere Initiative unterst\u00fctzen w\u00fcrden\u00bb. Das h\u00e4nge stark vom Vorschlag ab, welchen das VBS pr\u00e4sentieren werde: \u00abSollte die Armee sich tats\u00e4chlich f\u00fcr sechs Milliarden Franken Luxus-Jets aus den USA kaufen wollen, w\u00fcrden wir dagegen eher vorgehen als gegen eine vern\u00fcnftige L\u00f6sung mit g\u00fcnstigeren Jets.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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