{"id":1275,"date":"2020-09-28T21:40:02","date_gmt":"2020-09-28T19:40:02","guid":{"rendered":"http:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/?p=1275"},"modified":"2020-09-28T21:40:50","modified_gmt":"2020-09-28T19:40:50","slug":"schweizer-luftschloss-neues-rahmenakommen-fuer-kampfjet-deal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/schweizer-luftschloss-neues-rahmenakommen-fuer-kampfjet-deal\/","title":{"rendered":"Schweizer Luftschloss: Neues Rahmenakommen f\u00fcr Kampfjet-Deal"},"content":{"rendered":"

Schweizer Luftschloss: Neues Rahmenakommen f\u00fcr Kampfjet-Deal<\/strong><\/p>\n

28. September 2020 By M.M.<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>
https:\/\/arlesheimreloaded.ch\/schweizer-luftschloss-neues-rahmenakommen-fuer-kampfjet-deal\/<\/figcaption><\/figure>\n

Ha, sieht ganz danach aus, dass nicht nur ich nach links gerutscht bin, sondern das ganze Baselbiet!<\/p>\n

Wer h\u00e4tte das gedacht.<\/p>\n

Auf alle F\u00e4lle hat die Mehrheit so gestimmt, wie ich das getan habe.<\/p>\n

Ausser halt diese Autobahnsache. Da war ich gr\u00fcner.<\/p>\n

Was soll\u2019s.<\/p>\n

Die Abstimmungsresultate vom Sonntag sind Schnee von gestern.<\/p>\n

Denn jetzt ziehen die Eidgenossen in die Schlacht um Europa.<\/p>\n

Nicht nur mit diplomatischen \u201cBoots on the ground\u201d sondern auch mit neuen Kampfjets.<\/p>\n

D.h., das Rahmenabkommen soll mit dem 6-Mia.-Jetkauf gekoppelt werden.<\/p>\n

Die Deutschen oder die Franzosen sollen der Schweiz m\u00f6glichst \u00fcberall entgegenkommen. Wer das beste Gebot bei diesem Bares f\u00fcr Rares-Deal unterbreitet, kriegt den Zuschlag.<\/p>\n

So weit, so naiv.<\/p>\n

Gesetzt der Fall, die Schweiz kauft den Jet bei den Franzosen mit einem Gegengesch\u00e4ft, sagen wir, in Sachen Staatsbeihilfen an Unternehmen (Kantonalbanken). Glaubt irgendjemand ernsthaft, die Nachbarn im Westen k\u00f6nnten so etwas gegen\u00fcber den im Bieterkampf unterlegenen Deutschen durchsetzen?<\/p>\n

Oder gegen\u00fcber den restlichen 25 L\u00e4ndern, die keine Kampfjets produzieren?<\/p>\n

Das wahrscheinlichste Szenario: Die EU wird nicht auf Neuverhandlungen des Rahmenabkommens eintreten. Wenn sie das tut, dann wollen die Briten auch das Nordirland-Abkommen neu verhandeln.<\/p>\n

Und die Staatsbeihilfen.<\/p>\n

Wenn die EU auf die Schweizer W\u00fcnsche eintritt, wird die Schweiz nochmals zwei, drei Jahre verhandeln, mit der \u2013 aus der EU-Perspektive \u2013 Gewissheit, dass auch das neue Ergebnis in der Schweiz auf Widerstand stossen wird.<\/p>\n

Weil die Schweiz im Grunde nichts anderes will, als den Marktzugang zu 450 Millionen Konsumenten mit einem Minimum an Zugest\u00e4ndnissen und einem Maximum an Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n

So wie die Briten und alle anderen L\u00e4nder dieser Welt das auch m\u00f6chten.<\/p>\n

Das kann die EU nicht bieten.<\/p>\n

Weshalb die EU folgendes tun wird:<\/p>\n

a) In einem Annex zum Rahmenvertrag ein paar Klarstellungen nachliefern, wie sie das beim Austrittsabkommen in einem Brief an May auch getan hat.<\/p>\n

Und b) sagen: Geht hin und macht jetzt eure Abstimmung. Wenn das Volk dieses Rahmenabkommen ablehnt \u2013 wir werden es respektieren.<\/p>\n

Ihr seid schliesslich ein souver\u00e4ner Staat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schweizer Luftschloss: Neues Rahmenakommen f\u00fcr Kampfjet-Deal 28. September 2020 By M.M. Ha, sieht ganz danach aus, dass nicht nur ich nach links gerutscht bin, sondern das ganze Baselbiet! Wer h\u00e4tte das gedacht. Auf alle F\u00e4lle hat die Mehrheit so gestimmt,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1276,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1275","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1275","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1275"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1275\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1279,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1275\/revisions\/1279"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1276"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1275"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1275"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1275"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}