{"id":1292,"date":"2020-10-02T21:10:41","date_gmt":"2020-10-02T19:10:41","guid":{"rendered":"http:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/?p=1292"},"modified":"2020-10-02T21:10:51","modified_gmt":"2020-10-02T19:10:51","slug":"ja-zu-neuen-kampfjets-das-muessen-sie-ueber-den-kauf-wissen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/ja-zu-neuen-kampfjets-das-muessen-sie-ueber-den-kauf-wissen\/","title":{"rendered":"Ja zu neuen Kampfjets: Das m\u00fcssen Sie \u00fcber den Kauf wissen"},"content":{"rendered":"

Ja zu neuen Kampfjets: Das m\u00fcssen Sie \u00fcber den Kauf wissen<\/strong><\/p>\n

Serm\u00een Faki, Daniel Ballmer, Blick, 02.10.2020<\/a><\/p>\n

Die Schweiz kann neue Kampfjets kaufen. Doch das knappe Ja von 50,1 Prozent d\u00fcrfte den Zeitplan durcheinanderwirbeln. BLICK erkl\u00e4rt, wie es jetzt weitergeht.<\/p>\n

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Weiter nach Drehbuch? Das geht f\u00fcr Verteidigungsministerin Viola Amherd nach dem knappen Ja nicht.
Keystone<\/figcaption><\/figure>\n

Es war ein Schock f\u00fcr Verteidigungsministerin Viola Amherd (58), der ihr am Sonntag bei ihrem Medienauftritt deutlich anzusehen war. Obwohl alle Umfragen ein komfortables Polster f\u00fcr den Kauf neuer Kampfflugzeuge vorausgesagt hatten, schrammten die Abstimmung haarscharf an einem Desaster vorbei. Nur 50,1 Prozent der Stimmberechtigten sprachen sich f\u00fcr den Kauf aus. Wie geht es jetzt weiter? Und \u00e4ndert das knappe Ergebnis etwas am Plan? BLICK zeigt die wichtigsten Punkte.<\/p>\n

Welche Schritte stehen jetzt an?<\/p>\n

Noch in diesem Jahr m\u00fcssen die Kampfflugzeug-Hersteller ihre Offerten einreichen. Zusammen mit bisherigen Testergebnissen wird dann das beste Kosten-Nutzen-Ergebnis ermittelt. Gest\u00fctzt darauf soll der Bundesrat im kommenden Jahr einen Typenentscheid treffen. Doch dann wird nicht einfach ein Scheck ausgestellt. Denn das Parlament muss in der Armeebotschaft nochmals seinen Segen zum Gesch\u00e4ft geben.<\/p>\n

Welche Typen sind denn noch im Rennen?<\/p>\n

Vier Anbieter wollen der Schweiz einen Jet verkaufen: die US-Hersteller Lockheed Martin mit dem F-35 sowie Boeing mit dem Super Hornet, ausserdem der Rafale-Kampfjet des franz\u00f6sischen Konzerns Dassault und der Eurofighter von Airbus. Der schwedische Gripen, der 2014 schon einmal vor dem Volk durchfiel, hat sich aus dem Prozess zur\u00fcckgezogen.<\/p>\n

Wie sieht der Zeitplan aus?<\/p>\n

Die Offerten werden bis im November 2020 eingereicht. Planm\u00e4ssig trifft der Bundesrat im kommenden Mai den Typenentscheid. Das Parlament soll 2022 seinen Segen geben. Das Verteidigungsdepartement geht davon aus, dass die ersten Jets ab 2025 geliefert werden. Die letzten Flieger sollten bis 2030 in der Schweiz landen.<\/p>\n

Kann der Zeitplan noch eingehalten werden?<\/p>\n

Das ist derzeit unklar. Denn die Gruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee (GSoA) pr\u00fcft eine Volksinitiative. Diese kann sie eigentlich erst starten, wenn der Bundesrat seinen Typenentscheid getroffen hat \u2013 also im kommenden Sommer. Dann h\u00e4tte die GSoA 18 Monate \u2013 bis Ende 2022 Zeit, die n\u00f6tigen 100’000 Unterschriften zu sammeln. Es ist zwar m\u00f6glich, dass sich das Parlament davon nicht beeindrucken l\u00e4sst und den Fahrplan des Bundes einh\u00e4lt. Doch sollte die Initiative zustande kommen, w\u00fcrde sich der Kauf verschieben \u2013 um mindestens zwei Jahre. Denn dann m\u00fcsste die Initiative auch noch den Bundesrat und das Parlament passieren.<\/p>\n

H\u00e4tte die Initiative Chancen?<\/p>\n

Schwer zu beurteilen. Die Kampfjet-Gegner wittern jetzt zwar Morgenluft, doch ein Volksbegehren nach dem Ja vom Sonntag k\u00f6nnte in der Bev\u00f6lkerung als Zw\u00e4ngerei angeschaut werden. Viel wird davon abh\u00e4ngen, f\u00fcr welchen Typ zu welchem Preis sich der Bundesrat entscheidet. Kommt ein teurer, umstrittener Jet zum Handkuss, d\u00fcrfte sich die Gegnerschaft mehren.<\/p>\n

Reagiert die Politik?<\/p>\n

CVP-Pr\u00e4sident Gerhard Pfister (57) und FDP-Pr\u00e4sidentin Petra G\u00f6ssi (44) haben am Sonntag in der Elefantenrunde des SRF bereits einen Schritt auf die Fast-Gewinner zugemacht. Das Kostendach von 6 Milliarden Franken m\u00fcsse unbedingt eingehalten werden m\u00fcssten. \u00abWer g\u00fcnstiger ist, hat die Nase vermutlich vorn\u00bb, so Pfister. Und SP-Fraktionschef Roger Nordmann (47) wiederum forderte, dass angesichts des knappen Resultats auch kein US-Jet in Frage komme.<\/p>\n

Und was heisst das jetzt?<\/p>\n

Der Bundesrat hatte aus dem Gripendebakel gelernt und wollte den Prozess entpolitisieren. Das Volk sollte nur noch Ja oder Nein zur Erneuerung der Luftwaffe sagen, die Typenwahl wollte man auf technische Expertise abst\u00fctzen. Nach dem hauchd\u00fcnnen Ja zum Jet ist dieser Plan gescheitert. Angesichts der Tatsache, dass 8670 Stimmen den Ausschlag gaben, ist die Politik zur\u00fcck im Jet-Deal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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