{"id":1368,"date":"2020-10-04T12:48:56","date_gmt":"2020-10-04T10:48:56","guid":{"rendered":"http:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/?p=1368"},"modified":"2020-10-04T12:49:12","modified_gmt":"2020-10-04T10:49:12","slug":"blick-bomben-fuer-kampfjets-sp-droht-mit-initiative","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/luftverteidigung.ch\/de\/blick-bomben-fuer-kampfjets-sp-droht-mit-initiative\/","title":{"rendered":"BLICK: Bomben f\u00fcr Kampfjets – SP droht mit Initiative"},"content":{"rendered":"

Bomben f\u00fcr Kampfjets: SP droht mit Initiative<\/strong><\/p>\n

Simon Marti, BLICK, 4.10.2020<\/a><\/p>\n

Ein Grundlagenpapier der Partei will die Schweizer Sicherheitspolitik neu ausrichten. Und setzt das VBS mit einer m\u00f6glichen Abstimmung unter Druck.<\/p>\n

\"\"<\/a>
Die SP kritisiert, dass wom\u00f6glich auch Bomben f\u00fcr die neuen Kampfjets beschafft werden sollen
BLICK<\/figcaption><\/figure>\n

Ein Zehntelprozent machte den Unterschied. Ein hauchd\u00fcnnes Mehr von knapp 9000 Stimmen gab vor einer Woche den Ausschlag: Die Schweiz kauft neue Kampfflugzeuge. Es ist ein Sieg, den niemand im Verteidigungs\u00addepartement (VBS) zu einem Vertrauensbeweis f\u00fcr die Armee umdeuten kann. Und eine Niederlage, welche die Gegner mit dem Gef\u00fchl zur\u00fcckl\u00e4sst, die politische Sensa\u00adtion verpasst zu haben.<\/p>\n

\u00abWir waren freudig \u00fcberrascht \u00fcber das knappe Ergebnis. Zugleich sind wir \u00fcberzeugt: W\u00e4re direkt \u00fcber die Beschaffung eines US-Flugzeugs abgestimmt worden, h\u00e4tten wir gewonnen\u00bb, sagt SP-\u00adNationalr\u00e4tin Priska Seiler Graf (52, ZH). \u00abDie Skepsis, die dem VBS entgegenschl\u00e4gt, ist l\u00e4ngst in der breiten Bev\u00f6lkerung angekommen\u00bb, erg\u00e4nzt Parteikollege Fa\u00adbian Molina (30, ZH), \u00abdas hat der Abstimmungssonntag deutlich gemacht.\u00bb Die Zeit sei reif, grunds\u00e4tzlich \u00fcber die Armee und die Friedenspolitik nachzudenken.<\/p>\n

Genau dies verlangen Molina und Seiler Graf in einem neuen Grundlagenpapier der Sozial\u00addemokraten. Der Entwurf birgt Sprengpotenzial. Die SP kritisiert darin das VBS, das nebst der Flugzeugbeschaffung auch \u00fcber den Kauf von Fliegerbomben nachdenkt, wie mehrere Zeitungen berichten. Dabei hatten sich die R\u00e4te erst 2017 gegen die \u00abErdkampf\u00adf\u00e4higkeit\u00bb der Luftwaffe ausge\u00adsprochen.<\/p>\n

Dass das VBS trotz eines gegen\u00adteiligen Entscheids des Parlaments \u00fcber den Kauf von Bomben sinniere, sei schlicht inakzeptabel, so \u00adSeiler Graf. \u00abDie Schweiz hat am Sonntag die Katze im Sack gekauft. Jetzt sehen wir, wie h\u00e4sslich diese Katze ist.\u00bb<\/p>\n

Die SP droht<\/p>\n

Sollte das Verteidigungsdepar\u00adtement nicht auf die Bomben \u00adverzichten, werde die Partei eine neuerliche Initiative gegen die \u00adBeschaffung von Kampfjets unterst\u00fctzen, schreiben die Autoren des SP-\u00adPapiers. Kaum waren vergangene Woche die Stimmen aus\u00adgez\u00e4hlt, machte tats\u00e4chlich der Ruf nach \u00adeiner neuerlichen Volks\u00ad\u00adbe\u00adfragung die Runde. Nimmt der \u00adEntwurf die innerparteilichen H\u00fcrden, wovon auszugehen ist, w\u00e4re eine Initiative offiziell Parteilinie der SP. Molina: \u00abWill das VBS einen amerikanischen Flieger kaufen, ist eine Volksinitiative wahrscheinlich. Verlangt das VBS noch Bomben dazu, ist eine Abstimmung sicher.\u00bb<\/p>\n

Dann m\u00fcsste die Linke allerdings das St\u00e4ndemehr erreichen, um den Kauf doch noch zu verhindern. Eine hohe H\u00fcrde, wie Seiler Graf einr\u00e4umt.<\/p>\n

Doch gehen die \u00dcberlegungen der SP \u00fcber den Ersatz der Kampfflugzeuge hinaus. Der Bundesrat wird aufgefordert, f\u00fcr das Welt\u00adern\u00e4hrungsprogramm deutlich mehr auszugeben als bisher und den Atomwaffenverbotsvertrag der Uno zu unterzeichnen. Zwei Jahre ist es her, dass das Parlament die Landesregierung damit beauftragt hat. Doch noch immer hat die Schweiz das Vertragswerk nicht unterschrieben. Die SP pr\u00fcft nun eine Initiative, um den Bundesrat dazu zu zwingen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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